QUO VADIS | Werden – Stand – Zukunft

Die per 01.01.1987 in Kraft gesetzte Kantonsverfassung als Untersuchungsobjekt empirischer Betrachtung: Eine lohnenswerte Lektüre für alle politisch Interessierten. Im vorliegenden Tagungsband werden vor dem Hintergrund von Referaten und Podiumsgesprächen spezifische Themen in der Baselbieter Kantonsverfassung beleuchtet. Mittels Thesen werden nützliche Hinweise zur Rechtsfortentwicklung angebracht.

Als Ausgangslage (Hintergrund und Stossrichtungen der seinerzeitigen Totalrevision) legt der Beitrag von Prof. Dr. em. René Rhinow das Fundament für die anschliessenden Fachbeiträge. Folgende Teilbereiche werden durch spezifische Auslegeordnungen und daraus abgeleitete Thesen vertieft:

• Die Bedeutung der Grundrechte in der Kantonsverfassung: Sind die kantonalen Grundrechte überflüssig? (Hans Jakob Speich, Leiter Rechtsdienst Regierungsrat + Landrat bis 31.12.2018)
• Die Wahrnehmung der politischen Rechte im Kanton: Erfüllen die politischen Rechte ihre Rolle noch? (Stefan Schulthess, Advokat, Richter Kantonsgericht BL)
• Die Strukturen der Gemeinden: Sind die Strukturen der Gemeinden unserer Zukunft gewachsen? (Daniel Schwörer, Fürsprecher, Leiter Stabsstelle Gemeinden BL bis 30.06.2019)
• Die Zusammenarbeit des Kantons mit anderen Kantonen und dem Bund: Funktioniert die interkantonale Zusammenarbeit? (Martin Weber, Leiter Aussenbeziehungen BL).

Der Tagungsband enthält die Begrüssungsworte von Regierungsrätin Kathrin Schweizer sowie das Schlusswort des aktuellen Regierungspräsidenten Isaac Reber, zum Zeitpunkt der von über 130 Interessierten aus Politik, Justiz, Advokatur und weiteren Kreisen gut besuchten Fachtagung. Diese wurde durch die Fachkommission Recht+Politik in Zusammenarbeit mit der Juristischen Fakultät an der Universität Basel durchgeführt.