Kommunale Rechtsetzung

«Trotz der ständigen Einengung des Kompetenzbereichs der Gemeinden ist auch heute noch die Bedeutung des kommunalen Rechts in der Schweiz gross.» Diese Aussage machen Ulrich Häfelin und Georg Müller in ihrem Standardwerk zum Verwaltungsrecht. Die Regelung der Verhältnisse zwischen Kantonen und Gemeinden ist dem kantonalen Recht überlassen und deshalb auch unterschiedlich ausgestaltet. Der Föderalismus kommt hier insbesondere bei der Festsetzung des Ausmasses der Gemeindeautonomie zum Ausdruck. Die Arbeit konzentriert sich dabei auf die Verhältnisse im Kanton Basel-Landschaft.

Gemeindeautonomie bedeutet vor allem das Recht der Gemeinde zur Selbstverwaltung und zum Erlass eigener Rechtsnormen. Neben der Behandlung allgemeiner staats- und verwaltungsrechtlicher Fragen ist ausschliesslich dieser letztere Teil, die kommunale Rechtsetzung, Gegenstand der Arbeit. Es wird dabei auch auf die dazugehörende bundesgerichtliche Praxis, die Schranken und Inhaltserfordernisse, die kantonale Aufsicht sowie die immer bedeutender werdende interkommunale Rechtsetzung eingegangen.

Die Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Universität Basel im Dezember 1998 auf Antrag von Prof. Dr. iur. Gerhard Schmid als Dissertation angenommen.